Alles was Recht ist... (Signale 52-73)

Schrott oder doch kein Schrott

Der ADAC veröffentlicht regelmäßig interessante Urteile

 

Dauerlagerung von "Sanierungs-objekten"

Ein Schrottauto, das jahrelang unter freiem Himmel vor sich hin rostet, ist nicht mehr als fahrtüchtiges Auto anzusehen und damit nach den geltenden rechtlichen Abfallregelungen einer schadlosen Entsorgung zuzuführen.

Das hat jetzt im Fall eines Besitzers zweier alter Audis sowie eines abzuwrackenden Wohnwagens das OVG Rheinland-Pfalz entschieden.

 

Ein Oldtimersammler hatte drei Fahrzeuge auf seinem Wochenendgrundstück abgestellt. Der eine abgemeldete Audi 80 steht dort mindestens seit Sommer 2001 ungeschützt unter freiem Himmel und ist bereits bis zu den Felgen im Waldboden eingesunken.

Die Behauptung seines Besitzers, das Fahrzeug so lange auf dem Grundstück einlagern zu wollen, bis es die steuergünstigere Oldtimer-Eigenschaft besitzt, hielten die Richter für völlig unglaubhaft. Dies wäre laut Fahrzeugzulassungsverordnung frühestens im Jahre 2012 der Fall, und dann dürften die Substanzschäden schon so weit fortgeschritten sein, dass sich die für die Wiederinbetriebnahme notwendigen Reparaturen nicht mehr rechnen würden.

Beim zweiten Pkw, einem Audi 100 CC, räumte der Besitzer selbst ein, dass er seine ursprüngliche Reparaturabsicht mangels einer günstigen Erwerbsmöglichkeit für ein benötigtes Ersatzteil inzwischen aufgegeben habe und der Wagen bei ihm schlicht “in Vergessenheit geraten” sei.

Der ebenfalls auf dem Grundstück vorhandene Wohnwagen ist weitgehend von einem grünen Moosbelag überzogen und offensichtlich kaum noch bewohnbar. Sein Besitzer behauptete zwar, ihn “alsbald wieder spazieren fahren” zu wollen. Damit entfällt jedoch gerade die Möglichkeit einer – unter Umständen zulässigen – Nutzung als stationärer Dauercampingwagen.

Das Gericht formulierte schließlich noch jenen Leitsatz:

“Jede bewegliche Sache wird zwingend zum Abfall, wenn deren ursprüngliche Zweckbestimmung entfällt oder aufgegeben wird, ohne dass ein neuer Verwendungszweck unmittelbar an deren Stelle tritt."

 

OVG Rheinland-Pfalz vom 24.08.2009

AZ 8 A 10623/09

 

/ www.ADAC.de